FPÖ Wiener Neustadt: FP-Schnedlitz: Nachhaltiger Erfolg hinsichtlich Transparenz ausgelagerter Unternehmen

10.07.2014

FP-Schnedlitz: Nachhaltiger Erfolg hinsichtlich Transparenz ausgelagerter Unternehmen

Wr. Neustadt/ FPÖ Antrag angenommen: Kontrolle und Transparenz nun langfristig sichergestellt

"Noch vor einem Jahr war es undenkbar, dass jeder Gemeinderat uneingeschränkten Einblick in den wichtigen Bereich der ausgelagerten Unternehmen erhält. Immerhin umfasst dieser Bereich alle städtischen Immobilien, die Bäder bis hin zu den Verkehrsbetrieben. Diesen Missstand konnten wir nun ausräumen und nachhaltige Transparenz im Sinne der Bevölkerung sicherstellen. Auch wenn der Antrag selbst unspektakulär scheint, die Wirkung ist enorm!" so Klubobmann Michael Schnedlitz hoch erfreut.
Durch den freiheitlichen Antrag wird quartalsmäßig eine Fragestunde im Finanzausschuss eingeführt, in der der Finanzstadtrat einer uneingeschränkten Auskunftspflicht nachkommen muss.

"Es hat immer wieder für Ärger und Unverständnis gesorgt, dass Gemeinderäte - die nicht in Aufsichtsräten der ausgegliederten Unternehmen vertreten sind - keinen Einblick in die laufende Geschäftsgebahrung erhalten. Einerseits ist dadurch eine schiefe Optik hinsichtlich Transparenz entstanden, andererseits waren Gemeinderäte auch mangels Informationen in Ihrer Möglichkeit Verbesserungsvorschläge einzubringen gehemmt. Wir haben für den wichtigsten Fortschritt der letzten Jahre hinsichtlich Transparenz gesorgt." so Schnedlitz abschließend.