FPÖ Wiener Neustadt: FP-Schnedlitz: Ideen-, konzept- und ziellose ÖVP leutet neuen politischen Tiefpunkt ein

14.03.2014

FP-Schnedlitz: Ideen-, konzept- und ziellose ÖVP leutet neuen politischen Tiefpunkt ein

 
Utl.: Über gescheitertes Kopieren/Abschreiben einer schwächelnden ÖVP von FPÖ-Forderungen und ÖVP-Täuschung der Bürger

"Ein Jahr nachdem die FPÖ eine Wr. Neustadt weite Bürgerbefragung zum "Achtersee" gefordert und sogar einen dementsprechenden Antrag im Gemeinderat gestellt hat, beginnt eine ideen-, konzept- und ziellose ÖVP die FPÖ Forderungen nun abzuschreiben." so FPÖ Klubobmann StR Michael Schnedlitz.

Mit dem großen Unterschied: Während die Freiheitlichen eine offizielle Bürgerbefragung fordern, begnügt sich die ÖVP mit Wählertäuschung. Die von der ÖVP geplante selbst initiierte Bürgerbefragung via Fragebögen, Homepage und sogar Facebook bezeichnet der freiheitliche Stadtrat  als Farce für eine echte direkte Demokratie und leicht durchschaubaren Populismus einer angeschlagenen ehemaligen Volkspartei ein Jahr vor der Gemeinderatswahl.

"Das zeigt wie schwach die ÖVP in Wr. Neustadt bereits geworden ist. Es wäre besser gewesen, gleich schon nachdrücklich die Forderung und den Antrag auf eine echte, rechtswirksame Bürgerbefragung von uns Freiheitlichen im März 2013 zu unterstützen, anstatt jetzt ein Jahr später mit einer nicht bindenden, rechtsunwirksamen Alibiumfrage die Bevölkerung für blöd zu verkaufen." so Schnedlitz weiter.

Durch diese VP-Werbeaktion getarnt als Bürgerbeteiligung, die jedoch keine ist und auch nichts bewirken kann, wird der Bevölkerung vorgegaukelt mitentscheiden zu können. Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich diese Vorgehensweise als reiner Selbstzweck einer angezählten Volkspartei zu Lasten der Bevölkerung. Den Wiener Neustädtern bei diesem wichtigen Thema vorzumachen, man könne wirklich etwas mitentscheiden, um daraus Kapital zu schlagen ist ein neuer Tiefpunkt im Zeitalter der direkten Bürgerfrotzelei von ÖVP und SPÖ! Nur eine wie von der FPÖ bereits vor einem Jahr im Gemeinderat beantragte offizielle Bürgerbefragung könnte etwas bewirken und die Bürger mitentscheiden lassen. Wenn die Politik der ÖVP schon von uns abschreibt, sollen sie das nächste mal dabei keine Fehler machen und dadurch sogar die Bevölkerung für blöd verkaufen." so Schnedlitz abschließend.