FPÖ Wiener Neustadt: FP Schnedlitz: SPÖ hat Trendwende nicht geschafft, sondern Stadt gegen die Wand gefahren

22.11.2014

FP Schnedlitz: SPÖ hat Trendwende nicht geschafft, sondern Stadt gegen die Wand gefahren

Utl.: SPÖ hat somit Recht auf weiteren Führungsanspruch verwirkt

Scharfe Kritik kommt vom freiheitlichen Spitzenkandidaten StR Michael Schnedlitz zum vorgelegten Budget der SPÖ in Wiener Neustadt. "Die SPÖ hat oft von einer Trendwende gesprochen, nun haben sie im Budget jedoch selbst festgeschrieben, dass die Trendwende nicht geschafft wurde!" so Schnedlitz.


"Das Budget belegt das in Zahlen gegossene Scheitern der SPÖ. Somit hat die SPÖ auch ihr Recht darauf eine Stadt zu führen verwirkt. Besonders besorgniserregend sind die geplanten neuen Schulden in zweistelliger Millionenhöhe und das Jahr für Jahr. Die SPÖ will im Dezember im Budgetgemeinderat somit den finanziellen Kollaps der Stadt offiziell beschließen. Auslöffeln müssen dies dann die Wr. Neustädter Bürger und vor allem unsere Kinder!" so der freiheitliche Klubobmann.

FPÖ fordert nun zumindest sofortige Entlastung der Bevölkerung
"Wenn die Stadt schon gegen die Wand gefahren wird, dann muss man wenigstens den Bürgern wieder finanzielle Möglichkeiten geben, selbst zu überleben. Die Gebührenerhöhungen der letzten Jahre müssen umgehend zurückgenommen werden. Das Horrorszenario wäre perfekt, wenn die Stadt am Boden ist und gleichzeitig immer mehr Bürger durch die hohen Belastungen mit ihrem Einkommen kein Auskommen mehr finden." so Schnedlitz abschließend, der Gegenfinanzierungsmaßnahmen vor allem im Bereich von klientelgetriebenen Projekten und etwa Einsparungen rund um Selbstpräsentation der Politik auf Stadtkosten sieht.